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Ein Arbeitstag als MdL in Wiesbaden

 

Der Arbeitstag in Wiesbaden beginnt in der Regel gegen 7.30 Uhr an meinem Schreibtisch im Büro des Landtagsgebäudes - meistens mit der Lektüre verschiedener Tageszeitungen bzw. des Pressespiegels. Es sind dann Telefonate zu führen mit verschiedenen Behörden und Ministerien. Die Aufträge ergeben sich häufig aus Fragestellungen, aus Bitten um Unterstützung von Privatpersonen, ganz besonders aber auch von den Städten und Gemeinden des Wahlkreises und ihrer Verwaltungen, die von der Hessischen Landesregierung entsprechende Antworten einfordern oder den Kenntnisstand erfahren wollen, wie und wann welche Anträge und Themen beschieden werden.

Die Tätigkeiten ergeben sich außerdem aus den Schwerpunkten meiner parlamentarischen Arbeit, als Mitglied im Europaausschuss und als Mitglied im Kulturpolitischen Ausschuss (Schulausschuss) und als dessen Vorsitzender.

Um einen skizzenhaften Überblick über Terminabläufe Ihnen vorzustellen, wähle ich den typischen Ablauf einer Plenarwoche:
Während ich montags meistens noch in meinem Wahlkreis unterwegs bin, beginnt die Plenarwoche dienstags um 11.00 Uhr mit Beginn der Fraktionssitzung. Hier geht es gezielt um die Vorbereitung der sich anschließenden Plenarwoche.

14.00 Uhr Beginn des Plenums: Die typische Tagesordnung beginnt mit einer sog. Fragestunde. Hier haben alle Abgeordneten die Gelegenheit, Fragen, die zuvor schriftlich formuliert werden mussten, an die Regierung zu richten. Die Regierungsmitglieder sind entsprechend für ihre Antworten vorbereitet. Dann folgen Gesetzeslesungen oder eine Regierungserklärung. Das Plenum endet um 19.00 Uhr. Wiederbeginn ist am Mittwoch um 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr. Eine Mittagspause von zwei Stunden schließt sich an, dann erneut Plenum von 15.00 bis 18.00 Uhr.

Am Mittwochabend sind sehr häufig sog. Parlamentarische Abende, zu denen gesellschaftliche Organisationen einladen, Wirtschaftsverbände, Sozialverbände, kulturelle Initiativen etc, die das Parlament gerne als Gesprächspartner sehen, um den direkten politischen Kontakt zu pflegen.
Donnerstagmorgen, 9.00 Uhr, Wiederbeginn des Plenums bis 13.00 Uhr, eine Stunde Mittagspause, dann Sitzung von 14.00 Uhr bis meistens gegen 18.00 Uhr. Allerdings ist das Ende am Donnerstagabend häufig offen, das heißt, es kommt vor, dass das Ende auch deutlich später liegen kann.

 

Eine typische Ausschusswoche sieht anders aus. Sie beginnt in der Regel auch dienstags mit der Fraktion um 11.00 Uhr, dann tagen häufig Arbeitskreise der Fraktion.
Der Europaausschuss tagt einmal im Monat, mittwochs, um 10.00 Uhr, da ist eine jeweilige Sitzung des SPD-Arbeitskreises.

Dies sind grobe Skizzen meiner Terminstruktur, wobei man wissen muss, dass das Plenum in der Regel einmal im Monat an diesen drei Tagen stattfindet. Insgesamt kommen wir damit auf 11 Plenarwochen im Jahr. Gleiches gilt für die jeweiligen Ausschusssitzung.

Weitere Termine in Wiesbaden oder im ganzen Hessenland ergeben sich durch die Besuche von Institutionen, ergeben sich aufgrund von Einladungen zu den unterschiedlichsten Anlässen. Wichtig ist die Kontaktpflege zu vielen Verbänden und Organisationen, die von der Politik entsprechende Unterstützung erbitten. Gleichzeitig dient dies der Willensbildung innerhalb der Fraktion und damit auch des gesamten Parlaments.
Darüber hinaus wird aber deutlich, dass ein Teil der Arbeitszeit dem Wahlkreis gilt, dass Termine vor Ort wahrzunehmen sind. Hieraus ergibt sich dann immer ein Zusammenspiel zwischen den Aufgaben im Landtag einerseits aber auch den Aufträgen, die der jeweilige Abgeordnete aus seinem Wahlkreis mit nach Wiesbaden nimmt.
Darin liegt die Begründung, dass ich mich sehr wohl auch als Anwalt meines Wahlkreises in Wiesbaden sehe.

Mein Bestreben ist es, stets für die Menschen im Werra-Meißner-Kreis ein engagierter Vertreter und ein geschätzter Repräsentant zu sein, denn es bleibt nach wie vor meine ganz zentrale Aufgabe, dass ich für die positive Entwicklung meines Heimatkreises meine besondere politische, aber auch ganz persönliche Kraft einsetze.
Wir sehen also, dass das Leben in der 19. Periode des Hessischen Landtages für mich äußerst bunt, abwechslungsreich und spannend verläuft. Ich wünsche mir allerdings, dass es auch erfolgreich verlaufen möge, was insgesamt die Entwicklung Hessens, aber auch ganz besonders meines Heimatkreises angeht.